Zu viele schwarze Männer im Team Kurz

Schelling, Rupprechter: Ministerposten über den Umweg Brüssel
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER

Schelling, Rupprechter, Sobotka lassen bei der Regierungsbildung wenig Raum für Neues in Türkis

14.11.2017, 06:00

Die derzeitige Regierung hat 14 Top-Posten: den Kanzler und 13 Minister. Die neue Regierung könnte vielleicht noch kleiner werden und unter Auflösung von Ministerien auf 12 Posten schrumpfen.

Ob nun pro Partei sieben oder sechs Posten zum Vergeben sind – Sebastian Kurz bliebe wenig Spielraum für einen türkisen Neustart, wenn er die Karrierewünsche aller schwarzen Männer erfüllt.

Das Wegloben von Wolfgang Sobotka ins Parlament hat nicht geklappt, Sobotka will Minister bleiben. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter bringt sich für den EU-Kommissar, Finanzminister Hans Jörg Schelling für den Chefposten in der Eurogruppe in Stellung. Damit wären bereits drei Ministerposten besetzt. Hinzu kommt, dass Kurz Josef Moser allen ÖVP-internen Widerständen zum Trotz in die Regierung einbauen will. Moser kennt sich fachlich viel zu gut aus, um auf ihn zu verzichten. Zudem soll Gernot Blümel Kurz als Kanzleramtsminister unterstützen.

Jetzt zählen Kurz, Moser und Blümel zwar zu den Türkisen, aber es sind allesamt Männer. Sechs an der Zahl. Wenn die Regierung gleich groß bleibt, könnte Kurz gerade noch eine Alibifrau anheuern. Wenn sie schrumpft, gibt’s gar keine Frau im Team.

Daher empfiehlt es sich, die Personalwahl aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten. Kurz ist als Wahlgewinner gesetzt. Blümel ist für Kurz unverzichtbar, der Kanzler braucht einen verlässlichen Vertrauten an seiner Seite, insbesondere, wenn er sich die Budgetsektion ins Kanzleramt holt. Dann braucht Kurz jemanden, der zu Begehrlichkeiten nein sagt, damit nicht immer gleich der Kanzler selbst den Erbsenzähler spielen muss.

Hinter der Schelling-Aktion, sich als Eurogruppenchef ins Spiel zu bringen, steckt nämlich auch die Finanzministeriums-Lobby, die alle Anstrengungen unternimmt, damit das Ministerium nicht zerlegt wird. In dem Moment, in dem die Kassa von dort weg wandert, verliert das machtbewusste Ressort an Bedeutung. Der Versuch, den Plan von Sebastian Kurz zu durchkreuzen, dürfte dessen Vertrauen in diese Richtung nicht gerade gestärkt haben. Sollte Kurz die Budgetsektion am Ende doch nicht zu sich ins Kanzleramt holen, wird er im Finanzministerium wohl einen engen Vertrauten postieren, der ihn nicht überdribbeln will.

Aus diesem Grund, und weil in der EU nicht auch noch der letzte Führungsposten mit einem Konservativen besetzt werden soll, ist es mit Schellings Karriere als Finanzminister wohl vorbei.

Wolfgang Sobotka weigerte sich anfangs, das Verteidigungsministerium zu übernehmen, scheint sich nun aber doch damit anzufreunden. Vielleicht fällt ihm aber das Bildungsministerium zu.

Was mit Rupprechter passiert, ist nicht entschieden. Er betreibt munter weiter die Übersiedlung des Umweltbundesamts nach Klosterneuburg, was 500 Beschäftigte gegen deren Willen zu Pendlern macht. Außerdem ist es rechtswidrig, denn Wien ist als Behördenstandort gesetzlich verankert. Stadträtin Uli Sima bietet nun 13 neue Standorte in Wien für das Umweltbundesamt an und rät Rupprechter, mit dem Landwirtschaftsministerium nach Klosterneuburg zu übersiedeln, damit er sehe, "wie lustig tägliches Pendeln ist".

Da die Finanzen bei der ÖVP bleiben, bekommt die FPÖ ein neues Wirtschaftsressort und außerdem das Außen- und das Innenministerium. Die Europa-Sektion und die Auslandskultur wandern ins Kanzleramt, die Kultur im In- und Ausland dürfte verschmelzen und an Blümel gehen. Als FPÖ-Außenministerin ist Nahost-Expertin Karin Kneissl im Gespräch.

Das Innenministerium ist eine Menge Arbeit, weil dessen Chef auch Behördenleiter ist und als solcher ständig durch Österreich tourt. Da Heinz-Christian Strache auch noch die Arbeit als Vizekanzler und Parteichef zu leisten hat, ist nicht sicher, ob er wirklich das Innenministerium nimmt. Dem Vernehmen nach will Strache jedenfalls Sportminister werden.

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